Woher bekommt Kamp-Lintfort sein Geld?

Eine Stadt wie Kamp-Lintfort benötigt Geld für alle Leistungen, die angeboten werden. Woher ein Arbeitnehmer sein Geld erhält, dass weiß jeder. Aber woher stammen die Gelder, welche eine Stadt wie Kamp-Lintfort pro Jahr ausgibt?

Eigentlich lässt sich dies recht einfach sagen: Die Haushaltsmittel der Stadt stammen aus kommunalen Steuern, eigenes Kapital, Gebühren, Landes- und Bundeszuwendungen. Manche Einnahmen können durch die Kommune  beeinflusst werden, viele andere dagegen werden durch Gesetze und Verordnungen festgelegt.  Im folgenden möchte ich die einzelnen Positionen detaillierter vorstellen.

  1. kommunale Steuern
    Jede Stadt darf verschiedene kommunale Steuern erheben und beitreiben. Da ist zum Beispiel die Grundsteuer zu nennen, welche jeder Grundstücksbesitzer innerhalb einer Stadt zu zahlen hat. Das zuständige Finanzamt hat für jedes Grundstück einer Stadt einen sogenannten Einheitswert festgelegt. Die jeweilige Stadt setzt den sogenannten Hebesatz fest; mit diesem Prozentwert wird der Einheitswert multipliziert und das ergibt die jährlich zu entrichtende Grundsteuer. Land- und fortwirtschaftlich genutzte Flächen unterliegen der Grundsteuer A, Bauland und bebaute Flächen dagegen werden nach der Grundsteuer B veranlagt. Die Grundsteuer B zahlen folglich sämtliche Einwohner der Stadt, entweder für ihren eigenen Besitz oder aber anteilig über die Nebenkosten ihrer Miete. Die Gesamtsumme an Grundsteuern bleibt immer gleich, solange der Hebesatz durch die Kommune nicht verändert wird.
    Gewerbebetriebe, die ihren Sitz im Stadtgebiet haben, zahlen entsprechend ihrem erzielten Jahresgewinn Gewerbesteuer an die Stadt. Da die Gewinnlage eines Unternehmens sehr variabel ist, ist auch das Gewerbesteueraufkommen von Jahr zu Jahr unterschiedlich.
    Die genannten kommunalen Steuern machen das Gros der Steuereinnahmen einer Stadt aus.
  2. Gebühren
    Die Verwaltung einer Stadt sorgt für die Bereitstellung vielfältiger Dienstleistungen. Diese werden häufig durch Gebühren finanziert. Deshalb ist beispielsweise die Ausstellung einer Geburtsurkunde, einer Heiratsurkunde oder einer Baugenehmigung kostenpflichtig. Die Gebührenhöhe ist gesetzlich vorgeschrieben: Es darf mit dem Betrag nur der tatsächliche Aufwand der Stadt bezahlt werden. Daher können Gebühren weder stark erhöht noch so einfach abgeschafft werden!
    Gebühren sind daher für die Finanzierung der städtischen Aufgaben nur geringfügig nutzbar.
  3. Landes- und Bundeszuwendungen
    Alle weiteren Einnahmen für den städtischen Haushalt stammen entweder von der Landes- oder der Bundesregierung. Die Höhe dieser Zuwendungen ist von einer Vielzahl von Faktoren wie beispielsweise die Anzahl der Einwohner einer Stadt, die Steuereinnahmen der Einwohner oder die Umsatzsteuereinnahmen innerhalb der Stadtgrenzen abhängig. Veränderungen in der Gesetzeslage spielen bei der Berechnung der allgemeinen Zuwendungen ebenfalls ein Rolle. Somit lassen sich diese Einnahmen nicht so klar vorhersagen wie die Grundsteuern!
  4. zweckgebundene Landes- und Bundeszuwendungen
    In den letzten Jahren hat sich Kamp-Lintfort an vielen Stellen massiv verändert. Der Prinzenplatz ist entstanden, die Fußgängerzone Moerser Straße im Stadtzentrum wurde erneuert, die Hochschule ist gebaut worden. Dafür hat die Stadt Kamp-Lintfort kaum etwas bezahlt, die meisten Kosten sind über Zuschüsse vom Land oder Bund finanziert worden.
    Jede Kommune kann sich mit konkreten Plänen um solche Geldmittel bewerben, danach wird anhand von Kriterien über die Förderungswürdigkeit der Planungen beschlossen. Die so zugeteilten Geldmittel dürfen ausschließlich für das geplante Projekt eingesetzt werden, weshalb hierbei von zweckgebundenen Finanzmitteln gesprochen wird.

Leider muss festgestellt werden, dass Kamp-Lintfort wie nahezu alle anderen Kommunen in Deutschland strukturell unterfinanziert sind. Sie erhalten immer mehr kostenpflichtige Aufgaben vom Land und Bund übertragen, erhalten aber nicht entsprechend mehr Geld für die Finanzierung dieser zusätzlichen Aufgaben. Dies führt langfristig – wie auch bei uns – zu Finanzproblemen, die es zu lösen gilt.

Sie haben Fragen? Dann melden Sie sich bei mir – ich beantworte diese gern!

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